Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Anbieter, Vertragspartner und Geltungsbereich

Anbieter und Vertragspartner für alle über die Webseite seitenflat.com angebotenen Leistungen ist:

Sabri Hasso, Nobelstr. 3-5, 41189 Mönchengladbach, Deutschland
E-Mail: info@seitenflat.com
USt-IdNr.: DE343603910
(nachfolgend „seitenflat" oder „Anbieter")

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen seitenflat und dem Kunden über die Erstellung, Bereitstellung, das Hosting und die laufende Pflege von Webseiten im Abonnement-Modell („Leistungen") geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn seitenflat ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§2 Verkauf, Zahlungsabwicklung und Reseller (CopeCart)

Der Verkauf, die Vertragsabwicklung sowie das Inkasso erfolgen ausschließlich über unseren Reseller:

CopeCart GmbH, Schlesische Str. 29-30, 10997 Berlin, Deutschland (nachfolgend „CopeCart").

CopeCart tritt im Verhältnis zum Kunden als Wiederverkäufer der Leistungen von seitenflat im eigenen Namen und auf eigene Rechnung auf. Der Kaufvertrag über die Buchung des Abonnements kommt damit unmittelbar zwischen dem Kunden und CopeCart zustande. CopeCart erstellt die Rechnung, ist Empfänger der Zahlungen und ist auch zuständiger Ansprechpartner für Zahlungs-, Widerrufs- und Rückerstattungsfragen. Es gelten ergänzend die AGB von CopeCart, die im Bestellprozess eingeblendet werden.

Die hier vorliegenden AGB regeln das Verhältnis zwischen dem Kunden und seitenflat hinsichtlich der inhaltlichen, technischen und gestalterischen Erbringung der Leistungen sowie der laufenden Betreuung.

§3 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

seitenflat erstellt im Rahmen des vom Kunden gebuchten Tarifs (Starter, Professional oder Premium) eine individuelle Webseite und betreibt diese während der Vertragslaufzeit. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der Tarifübersicht auf seitenflat.com zum Zeitpunkt der Bestellung und beinhaltet insbesondere Webdesign und Entwicklung, Hosting, Domain bzw. Domain-Integration, Wartung, Updates, Sicherheits-Patches, Backups, SSL-Verschlüsselung sowie die Einbindung der gesetzlich vorgeschriebenen Pflichttexte (Impressum und Datenschutzerklärung) in die Webseite.

Die Erstellung der Webseite erfolgt nach Eingang aller vom Kunden bereitgestellten Inhalte und Freigaben. Bilder, Logos, Markenrechte und sonstige vom Kunden gestellte Inhalte werden ausschließlich verwendet, sofern der Kunde die hierfür erforderlichen Rechte besitzt.

seitenflat erbringt sämtliche Texte im Rahmen der Tarife in eigener redaktioneller Verantwortung, sofern der Kunde keine eigenen Texte beistellt. Auf Wunsch des Kunden werden Inhalte gemeinsam erarbeitet. Der Kunde ist zur Prüfung und Freigabe der veröffentlichten Inhalte verpflichtet.

Die Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere für die im Impressum und in der Datenschutzerklärung eingebundenen Angaben, verbleibt beim Kunden. Der Kunde stellt seitenflat alle hierfür erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung.

§4 Vertragsschluss

Die Darstellung der Tarife auf seitenflat.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Mit dem Absenden der Bestellung über CopeCart gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch die Bestellbestätigung von CopeCart zustande. Die technische Erbringung und Betreuung der Leistungen erfolgt anschließend durch seitenflat.

§5 Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und der gewählten Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich). Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Zahlung erfolgt im Voraus über CopeCart per den dort angebotenen Zahlungsmethoden (insbesondere SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, PayPal). Der Rechnungsversand erfolgt durch CopeCart in elektronischer Form. Bei Zahlungsverzug ist seitenflat berechtigt, die Leistungen bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen.

§6 Laufzeit und Kündigung

Bei monatlicher Abrechnung beträgt die Mindestvertragslaufzeit drei (3) Monate ab Vertragsbeginn. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum Laufzeitende in Textform gekündigt wird.

Bei jährlicher Abrechnung beträgt die Vertragslaufzeit zwölf (12) Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Laufzeitende in Textform gekündigt wird. Verträge, die seit dem 1. März 2022 abgeschlossen wurden, können nach Ablauf der Erstlaufzeit jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden (§ 309 Nr. 9 BGB).

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung ist an info@seitenflat.com oder an CopeCart zu richten.

§7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung von CopeCart zu, die im Bestellprozess sowie in der Bestellbestätigung ausgehändigt wird. Bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn seitenflat die Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht hat und der Verbraucher zugleich bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

Bei digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Im Verhältnis zwischen Unternehmern (B2B) besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

§8 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt seitenflat alle für die Erstellung und den Betrieb der Webseite erforderlichen Inhalte (insbesondere Logo, Bilder, Branding-Vorgaben, Angaben für Impressum und Datenschutzerklärung) rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Der Kunde sichert zu, dass er an den überlassenen Inhalten die für die vereinbarte Nutzung erforderlichen Rechte besitzt und dass die Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt seitenflat insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen.

§9 Rechte an der Webseite

seitenflat räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der erstellten Webseite ein. Die zugrunde liegenden Quellcodes, Templates und technischen Komponenten bleiben Eigentum von seitenflat bzw. der jeweiligen Lizenzgeber. Der Kunde erhält die individuell für ihn erstellten Inhalte und kann diese auch nach Vertragsende nutzen.

Domains werden auf Wunsch des Kunden beim Vertragsende auf einen vom Kunden benannten Provider übertragen, sofern sie auf den Namen des Kunden registriert sind.

§10 Verfügbarkeit und Wartung

seitenflat strebt eine durchschnittliche jährliche Verfügbarkeit der Webseite von 99,5 % im Jahresmittel an. Ausgenommen hiervon sind angekündigte Wartungsarbeiten, Ausfälle aufgrund höherer Gewalt sowie Ausfälle, die nicht in den Verantwortungsbereich von seitenflat fallen (z.B. DNS-Ausfälle, Domainsperren durch den Registrar, Angriffe Dritter).

§11 Gewährleistung und Haftung

seitenflat haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung von seitenflat ausgeschlossen. Insbesondere haftet seitenflat nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§12 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung auf seitenflat.com. Soweit seitenflat im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten von Endnutzern verarbeitet, schließen die Parteien zusätzlich einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

§13 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, abrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. seitenflat ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungs­ stelle teilzunehmen.

§14 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher hierdurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts seines Aufenthaltsstaates entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Geschäftssitz von seitenflat in Mönchengladbach.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.